Veranstaltung „Mitglieder fragen – Politiker antworten“

Die vier Vertreter der Parteien

Am 15. August 2013 war es soweit. Unter der souveränen Moderation von Verena Gonsch vom NDR stellten sich

  • Johannes Kahrs von der SPD,
  • Egbert von Frankenberg von der CDU,
  • Anja Hajduk von den Grünen und
  • Cornelia Kerth von der Linken

den Fragen unserer Mitglieder.

Es waren keineswegs nachrangige Vertreter ihrer Parteien. Im Gegenteil: Alle vier anwesenden Politiker kandidieren für den Bundestag und zwei von ihnen werden sehr wahrscheinlich dem künftigen Parlament angehören. Wir wurden also durchaus ernst genommen.

Allerdings waren die anwesenden Politiker keine sozial- und behindertenpolitischen Experten, waren an unsern Problemen aber sehr wohl interessiert. Diese Konstellation prägte den Verlauf der Veranstaltung. Unsere Mitglieder stellten Fragen, doch die Politiker konnten die Fragen oft nicht beantworten, sondern nur zu Kenntnis nehmen. So geriet die Veranstaltung großenteils zu einer Lehrstunde für die Politiker über unsere Probleme und Anliegen. Ein Beispiel: Frau Hajduk hatte sich darüber informiert, dass für die Hörgerätefinanzierung die Festbeträge auf 800 Euro pro Hörgerät verdoppelt werden sollen.  Als die Moderatorin in einer Umfrage aber feststellte, dass zahlreiche Mitglieder für ihr Hörgerät weitaus mehr an Zuzahlung geleistet haben, geriet sie ins Nachdenken.

Für mich wurde klar, dass wir den Politikern nicht einfach nur Forderungen stellen können, sondern auch eine Bringschuld haben. Dafür gibt es Anknüpfungspunkte. Die Politiker erkannten an, dass es für die Umsetzung der UN-Konvention entscheidend auf die Einbeziehung der Behindertenverbände ankommt. Einvernehmen bestand auch darin, dass staatliche Leistungen für Behinderte zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben künftig nicht im Wege der Fürsorge sondern einkommensunabhängig gewährt werden sollen.

Es war ein fruchtbarer Austausch. Am nächsten Wochenende traf ich auf dem „Uhlenfest“ Johannes Kahrs und erinnerte ihn an unsere Veranstaltung. Er erwiderte: „Ich habe viel gelernt.“

Ich denke, dass wir die gewählten Bundestagsabgeordneten zur Brust nehmen sollten.

 

Hans-Hagen Härtel

 

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